Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlinedienstes LimeService
Gültig ab:  1.3.2010 - (auch verfügbar in englischer Sprache)
Änderungen zur vorherigen Version vom 15.5.2009 sind fett markiert.

I. Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter http://www.limeservice.com, http://www.limeservice.net, http://www.limeservice.org u.a. ("Limeservice") angebotenen Dienstleistungen der Firma Carsten Schmitz („LimeSurvey.com“) , Eidelstedter Weg 23, 20255 Hamburg, von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

2. Mit der Registrierung bei LimeService stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. LimeSurvey.com behält sich ausdrücklich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf LimeService informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen, Registrierung oder weiterer Nutzung der Services.

II. Dienstleistungen von LimeSurvey.com

1. Der Dienst LimeService stellt seinen Nutzern eine Möglichkeit zur Verfügung, online Umfragen zu erstellen, zu verwalten und auszuwerten. Den jeweiligen Nutzungsumfang des Services, welcher einer permanenten Entwicklung unterliegt, entnehmen Sie bitte den auf LimeSurvey.org zum Download oder zur Einsicht hinterlegten Beschreibungen und Handbüchern. Darüber hinaus bietet LimeService seinen Nutzern die Möglichkeit, sich auf LimeSurvey.org in Foren über den Dienst auszutauschen, zu informieren und gegebenenfalls mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten. LimeService bietet u.a. die Möglichkeit, Umfragen und deren Auswertungen in eigene Webseiten einzubinden.

2. Der Onlinedienst ist grundsätzlich kostenlos nutzbar. Ab einem bestimmten monatlichen Antwortvolumen fallen jedoch Kosten an, da sodann durch den Nutzer Antwortvolumen hinzugekauft werden muss. Gekauftes Antwortvolument wird einem Antwortkonto hinzugefügt. Die jeweils gültigen Preise entnehmen Sie bitte der bei LimeService hinterlegten Preisliste.

III. Registrierung

1. Um das Angebot LimeService zu nutzen, ist eine vorherige Registrierung notwendig.Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Anderenfalls ist eine Nutzung des Dienstes nicht möglich.

2. Der Dienst steht lediglich voll Geschäftsführungen Nutzern zur Verfügung. Bei nicht voll geschäftsfähigen ist eine Vertretung durch eine voll geschäftsfähige Person obligatorisch.

3. Die Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten und/oder Passwörtern erhalten, ist LimeSurvey.com hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

4. Es ist nicht gestattet, sog. Mehrfachregistrierungen durchzuführen, es sei denn, dies wird durch LimeSurvey.com explizit im Einzelfall erlaubt. LimeSurvey.com behält sich das Recht vor, vorhandene Registrierungen auf solche Verstöße zu überprüfen und entsprechende Zugänge ohne Vorankündigung zu sperren und zu entfernen

IV. Speicherung der Umfragen und Verantwortlichkeit

1. LimeService stellt den Nutzern auf LimeService Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Umfragen zur Verfügung. Der Speicherplatz ist auf 100 MB begrenzt. LimeService weist ausdrücklich darauf hin, dass die Möglichkeit und Verpflichtung besteht, die zu den jeweiligen Umfragen gesammelten Daten durch die Nutzer herunterzuladen und selbst zu sichern. Sollte es zu einem Ausfall des Systems von LimeService kommen, kann es zu Datenverlusten kommen, für die eine Haftung durch LimeSurvey.com ausgeschlossen ist, soweit der Systemausfall und der daraus resultierende Datenverlust nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

2. Die Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Datensicherung von LimeService durch LimeSurvey.com alle 24 Stunden durchgeführt wird, so dass aufgrund eines oben beschriebenen Systemausfalls, insbesondere die nach der letzten Sicherung eingespeisten Daten verloren gehen können.

3. Der Dienst wird mit dem Ziel zur Verfügung gestellt, Umfragen in geregeltem Rahmen durchzuführen. Sollte der Dienst durch einen Nutzer durch übermässigen Nutzung von Ressourcen missbraucht werden, der Nutzer das Einladungssystem für Emailwerbung nutzen oder den Betrieb für andere Nutzer stören, so behält sich LimeSurvey.com das Recht von, die Nutzungsberechtigung dieses Nutzers ohne Vorankündigung zu sperren.

V. Dauer der Nutzungsberechtigung

1. Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden. Gekauftes Antwortvolumen wird bei Beendigung durch den Nutzer durch LimeService nicht erstattet.

2. LimeSurvey.com ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer ohne weitere Begründung zu beenden. Sollte durch den Nutzer Antworten erworben worden sein, werden die durch den Nutzer gezahlten Beiträge anteilig durch LimeSurvey.com erstattet. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Beendigung der Nutzungsberechtigung darauf beruht, dass der Nutzer gegen seine in den AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder er über einen Zeitraum von drei Monaten die unter LimeService bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.

3. Nimmt der User über einen Zeitraum von drei Monaten die unter LimeService bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch, und besitzt er gleich oder weniger als das freie monatliche Antwortvolumen auf seinem Volumenkonto, so wird seine Nutzungsberechtigung nach Senden einer Warnung per Email ab diesem Zeitpunkt nach weiteren 14 Tagen gelöscht, sofern der Nutzer sich nicht innerhalb diese Zeitraums mindestens einmal in seiner Umfrage-Administration anmeldet.

4. Nimmt der User über einen Zeitraum von drei Monaten die unter LimeService bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch (keine Anmeldung in der Umfrage-Administration), und besitzt mehr als als das freie monatliche Antwortvolumen auf seinem Volumenkonto, so verfallen ab diesem Zeitpunkt monatlich 50 Antworten des Volumenkontos.

5. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist LimeSurvey.com berechtigt, die von dem Nutzer bei LimeService eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Insoweit weist LimeSurvey.com erneut darauf hin, dass der Nutzer seine Daten jederzeit selbst sichern kann und muss.

6. Weiterhin ist LimeSurvey.com berechtigt, LimeService, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.


VI. Rechteeinräumung

1. Der Nutzer gestattet LimeSurvey.com, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter LimeService abrufbaren Dienstleistungen zu verwalten und zu speichern. Weitergehende Rechte erhält LimeSurvey.com nicht.

2. LimeSurvey.com gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von LimeSurvey.com unter LimeService angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

VII. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass LimeSurvey.com im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter LimeService selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. LimeSurvey.com behält sich ausdrücklich vor, LimeService oder die über LimeService angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

2. LimeSurvey.com übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

VIII. Haftung

1. LimeSurvey.com haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Die Haftung für Schäden, die auf leicht fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, ist ausgeschlossen, soweit dies rechtlich möglich ist. Sollte ein Haftungsausschluss, welcher auf einer leicht fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, nicht möglich sein (ggf. bei sog. Kardinalpflichten), ist die Haftung von LimeSurvey.com begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von LimeSurvey.com für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von LimeSurvey.com.

2. Schadensersatzansprüche gegen LimeSurvey.com verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Das Risiko, dass Dritte durch Manipulationen oder Eingriffe das Antwortvolumen des Nutzers beeinträchtigen oder (nutzlosen) Datenverkehr generieren (z.B. Hacker-Attacken), trägt der Nutzer, es sei denn, LimeSurvey.com trägt zu einem etwaigen Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig bei. LimeSurvey.com verpflichtet sich jedoch, gegen derlei Manipulationen oder Eingriffe Maßnahmen zu ergreifen, soweit selbige technisch möglich und im Verhältnis zum Aufwand vernünftig sind. LimeSurvey.com wird den Nutzern außerdem vorhandene Daten zur Verfügung stellen, welche zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen Dritte notwendig sind.

4. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit LimeSurvey.com verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von LimeSurvey.com und/oder mit LimeSurvey.com verbundene Unternehmen.

IX. Schutzrechte von LimeSurvey.com

Der Nutzer erkennt an, das sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von LimeService und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich LimeSurvey.com zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von LimeSurvey.com nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, LimeSurvey.com stimmt dem ausdrücklich zu.

X. Datenschutz

Auf das unter LimeService zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.

XI. Allgemeines

1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen LimeSurvey.com und den Nutzern finden ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland (ohne UN-Kaufrecht) Anwendung. Erfüllungsort und – soweit zulässig – Gerichtsstand ist Hamburg.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Klauseln sind durch solche zu ersetzen, deren Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken dieser AGB.